drucken
Der gewerbliche Rechtsschutz setzt sich aus einer Reihe spezieller Rechtsbereiche zusammen, die zwar jeder für sich eigenständig sind, sich im konkreten Fall aber sehr oft überschneiden. So werden im technischen Bereich das Patent- und Gebrauchsmusterrecht ebenso wie im "geistigen" Bereich das Urheber- und das Geschmacksmusterrecht, im Bereich der Kennzeichen das Marken- und das Namensrecht und selbst das Kartellrecht (GWB) durch das Allgemeine Wettbewerbsrecht (UWG) ergänzt. Aber nicht nur das materielle Recht, mit dem sich diese Arbeitsgruppe schwerpunktmäßig beschäftigt, ist komplex. Hinzu kommt, daß es wohl kein zweites Rechtsgebiet gibt, in dem so häufig einstweilige Verfügungen beantragt werden (müssen). Das bedeutet erheblichen Zeitdruck für den Mandanten und insbesondere für den Anwalt und bietet zusätzlich eine Vielzahl verfahrensrechtlicher Besonderheiten.
Oberstes Ziel dieser - wie jeder - Arbeitsgruppe ist die Bündelung und Erweiterung des auf diesen Rechtsgebieten in den einzelnen Büros vorhandenen Know-hows. Jedes Mitglied der Arbeitsgruppe soll im täglichen "Normalfall" kompetent beraten, gleichzeitig aber sogleich erkennen, wo zusätzliches Spezialwissen notwendig und bei wem es abrufbar ist.
Selbstverständlich arbeiten wir mit den Patentanwälten unserer Mandanten zusammen oder stellen, soweit noch nicht vorhanden, entsprechende Kontakte her.
Wegen der Bündelung der gerichtlichen Zuständigkeit für 4 Landgerichtsbezirke in Bielefeld liegt der nationalrechtliche Schwerpunkt zwangsläufig im Bielefelder Büro, ergänzt durch intensivere Tätigkeit im Geschmacksmuster-Bereich in Detmold. Internationale Angelegenheiten, z.B. grenzüberschreitende (Lizenz-)Verträge, bei denen immer mehr EG-Recht, namentlich zahlreiche Gruppenfreistellungsverordnungen, eine Rolle spielen, sind auch hier vornehmlich im Gütersloher Büro zu Hause.
Nicht nur die Grenzen zum Vertriebsrecht sind fließend, auch verlags- und presserechtliche Streitigkeiten werden wegen ihrer engen Verwandtschaft von den Anwälten dieser Arbeitsgruppe bearbeitet.
Besonderes Gewicht wird auf den Bereich "Rund ums Internet" gelegt, der besonders viele Probleme bereithält: Vom Streit über die Domain (Namensrecht, Markenrecht) über sämtliche Facetten des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb bis zum Urheberrecht bleibt wohl kein Bereich unberührt - für uns eine aktuelle, besondere Herausforderung.
Ansprechpartner:
