Frank Schembecker

Zur Person

• Geboren am 11.11.1965 in Beckum 
• Studium der Rechtswissenschaften an den Universitäten Münster und Bonn 
• Erstes Staatsexamen 1991 
• Referendariat am Landgericht Dortmund und Oberlandesgericht Hamm 
• Zweites Staatsexamen und Zulassung als Rechtsanwalt 1994 
• Rechtsanwalt in der Sozietät Oppenhoff & Rädler, Köln 1994 - 1997 
• Eintritt in die Sozietät 1997

Schwerpunkte 

Gewerblicher Rechtsschutz und Wettbewerbsrecht

• Designschutz
• Geschmacksmuster
• Unlauterer Wettbewerb, Werberecht
• Markenrecht und sonstige Kennzeichen
• Lizenzrecht, Lizenzverträge
• Urheberrecht (einschließlich Software)
• Kartellrecht (einschlielich EU-Gruppenfreistellungsverordnungen)

Handels- und Zivilrecht

• Vertriebsverträge

Privates Bau- und Immobilienrecht

• Außergerichtliche und gerichtliche Vertretung in baurechtlichen Streitigkeiten
• Beratung beim Abschluss von Bauverträgen

Veröffentlichungen

Aufsätze

• Urteilsbesprechung LG Hamburg: Gutschein über 50 Euro für erstmalige Faltenunterspritzung ist nicht zu beanstanden (GRUR-Prax 19/2011)
• Urteilsbesprechung BPatG: Wortzeichen „Fürst von Metternich“ ist für Weinführer und Tanzveranstaltungen schutzfähig (GRUR-Prax 16/2011)
• Gefahr von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen auch bei zu weitgehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Mdt.-Info 08/2011)
• EuGH: Urheberrechtlicher Softwareschutz für die Gestaltung von Internetseiten (Mdt.-Info 03/2011)
• Nutzung fremder Marken in der eigenen Werbung (Wirtschaft Regional Oktober 2010)
• Vorsicht bei Wettbewerbsverboten in Subunternehmer-/Zulieferverträgen (Mdt.-Info 04/2010)
• Made in Germany (Mdt.-Info 12/2009)
• Neues zu Unterlassungserklärungen: Teure Fallstricke bei der Formulierung! (Mdt.-Info 12/2009)
• Neues zum Nachahmungsschutz (Inside Nr. 822, 27.03.2009)
• Rechtliche Risiken bei Einführung neuer Produkt-/Geschäfts-/ Unternehmensbezeichnungen und deren Vermeidung (Mdt.-Info 07/2008)
• Haftung des Unternehmens für „hilfreiche“ Wettbewerbsverstöße der Mitarbeiter: Nicht mehr in jedem Fall (Mdt.-Info. 04/2008)
• Fremde Marke als Internet-Suchwort – nicht immer verboten (Mdt.-Info 10/2007)
• Werbung für Zubehör mit Abbildung des fremden Hauptproduktes? (Mdt.-Info 05/2005)
• Das neue Geschmacksmustergesetz (Mdt.-Info 07/2004)
• Neues Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) (Mdt.-Info 07/2004)
• Einengung des wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutzes durch den BGH (Mdt.-Info. 07/2003)
• Blutalkoholkonzentrationen im Rahmen der §§ 315c, 316, 20, 21 StGB, 
   JuS 1993, 674