Gewerblicher Rechtsschutz & IT-Recht

Gewerblicher Rechtsschutz & IT-Recht

Inzwischen vergeht kaum eine Woche, in der nicht in der Presse über spektakuläre Prozesse zwischen Wettbewerbern über den Schutz ihrer immateriellen Vermögenswerte wie Marken, Patente oder Designs berichtet wird. Aber auch über die ständig neuen Anforderungen an den Vertrieb von Waren im Internet, Kennzeichnungspflichten und datenschutzrechtliche Vorgaben ist viel zu lesen. Mit all diesen Themen - und noch viel mehr - befasst sich die BRANDI-Kompetenzgruppe Gewerblicher Rechtsschutz & IT-Recht.

Neben den schon als klassisch zu bezeichnenden Bereichen Marken- und Wettbewerbsrecht gewinnen Design- und Patentschutz, das Urheberrecht und vor allem das weite Feld des IT-Rechts auch bei uns eine immer größere Bedeutung, weshalb wir diese Rechtsgebiete in den letzten Jahren konsequent weiterentwickelt und uns gezielt personell verstärkt haben. Unserer Kompetenzgruppe gehören alle Anwälte an, die sich auf diese Tätigkeitsfelder spezialisiert haben.

International arbeiten wir mit Fachleuten aus unseren ausländischen Partnerkanzleien eng zusammen und können unsere Mandanten daher auch grenzüberschreitend beraten und betreuen. Außerdem kooperieren wir eng mit diversen Patentanwaltskanzleien, vor allem in technischen Fragen.

 

Rechts- und Tätigkeitsgebiete

Wettbewerbsrecht

  • Wettbewerbsverstöße (Abmahnung, einstweilige Verfügung, Klage)
  • Wettbewerbsrechtliche Prüfung von Werbematerialien, Internetseiten, Online-Shops, Werbeaktionen, Preisausschreiben, AGB etc.
  • Preisangaben
  • Kennzeichnungspflichten
  • Heilmittelwerberecht
  • Nachahmungsschutz
  • Wettbewerb der öffentlichen Hand

Kartellrecht

  • Anmeldung von Zusammenschlussvorhaben (Fusionskontrolle)
  • Vertretung in kartellbehördlichen Ermittlungsverfahren
  • Kartellzivilrecht (Schadensersatz, Marktmachtmissbrauch, Behinderungswettbewerb)
  • Vertriebskartellrecht (Bezugsbindungen, Exklusivitätsvereinbarungen, Wettbewerbsverbote)
  • Vertragsgestaltung
  • Kartellrechts-Compliance

Marken- und Kennzeichenrecht

  • Anmeldung von deutschen Marken, Gemeinschaftsmarken und IR-Marken
  • Markenrecherche, -verwaltung und –überwachung
  • Beratung zu Markenstrategien
  • Vertragsgestaltung (Markenlizenz- und Übertragungsverträge, Abgrenzungsvereinbarungen)
  • Führung von Widerspruchs- und Löschungsverfahren vor den Ämtern, dem Bundespatentgericht und dem EuG
  • Grenzbeschlagnahmeverfahren
  • Marken- und Kennzeichenverletzungen (Abmahnung, Einstweilige Verfügung, Klage)
  • Markenverletzungen im Ausland
  • Namensrecht, Unternehmenskennzeichen, Titelschutz

Designrecht

  • Anmeldung von deutschen und EU-Designs (früher Geschmacksmuster)
  • Designverletzungen (Abmahnung, Einstweilige Verfügung, Klage)
  • Designlizenzverträge

Patent- und Gebrauchsmusterrecht

  • Patent- und Gebrauchsmusterverletzungen (Abmahnung, Einstweilige Verfügung, Klage)
  • Zusammenarbeit mit Patentanwälten
  • Arbeitnehmererfinderrecht
  • F&E-Verträge
  • Technologie-Transferverträge
  • Patenlizenzverträge
  • IP-Compliance

Know-how-Schutz

  • Geheimhaltungsvereinbarungen (NDA)
  • Know-how-Schutzverträge

Urheberrecht (Copyright)

  • Urheberrechtsverletzungen (Abmahnung, Einstweilige Verfügung, Klage)
  • Vertragsgestaltung (Urheberlizenzverträge, Musikverlagsverträge, Kompositionsauftrag, Künstlervertrag, Bandübernahmevertrag, Konzertvertrag etc.)
  • Verwandte Schutzrechte (insbesondere Fotorechte, Datenbanken, Tonträger)

IT-Recht

  • Softwareverträge (Kauf, Miete, ASP, SaaS, Softwarepflege)
  • Application Service Providing (ASP)
  • Software as a Service (SaaS)
  • Begleitung von IT-Projekten
  • Outsourcing
  • Domainrecht
  • E-Commerce (Gestaltung von Online-Shops)
  • Haftung im Internet
  • Medienrecht
  • IT-Compliance   

Datenschutzrecht

  • Tätigkeit als externer Datenschutzbeauftragter
  • Datenschutzaudit
  • Gestaltung von Datennutzungs- und Datenschutzverträgen (Auftragsdatenverarbeitung, Datenschutzerklärung, Betriebsvereinbarungen)
  • Datenschutz-Compliance

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