Gewerblicher Rechtsschutz & Wettbewerbsrecht

Gewerblicher Rechtsschutz & Wettbewerbsrecht

Der Schutz von Marken, Designs, Patenten, Urheberrechten und Know-how gewinnt in einer globalisierten Wirtschaft mit ständig steigendem Konkurrenzdruck auch für kleinere und mittlere Unternehmen zunehmend an Bedeutung. Wir beraten und vertreten Sie in allen Fragestellungen rund um den Schutz Ihrer immateriellen Vermögenswerte, also beim Aufbau oder der Optimierung eines Schutzrechteportfolios ebenso wie in Verletzungsangelegenheiten. Damit eng verknüpft sind die wettbewerbsrechtlichen Aspekte von Werbung und Vertrieb. Wir prüfen Ihre Werbung – oder die Ihres Wettbewerbers, wir beraten Sie bei der Gestaltung neuer Vertriebskonzepte und vertreten Sie in wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen gegen Ihre Konkurrenz oder Abmahnvereine.

Mit all diesen Themen - und noch viel mehr - befasst sich die BRANDI-Kompetenzgruppe Gewerblicher Rechtsschutz & Wettbewerbsrecht. In unserer überörtlichen Kompetenzgruppe tauschen sich alle Anwältinnen und Anwälte von BRANDI aus, die sich auf diese Tätigkeitsfelder spezialisiert haben.

International arbeiten wir mit Fachleuten aus unseren ausländischen Partnerkanzleien eng zusammen und können Sie daher auch grenzüberschreitend beraten und betreuen. Außerdem kooperieren wir eng mit diversen Patentanwaltskanzleien, vor allem in technischen Fragen.

 

Rechts- und Tätigkeitsgebiete

Wettbewerbsrecht

  • Wettbewerbsverstöße (Abmahnung, einstweilige Verfügung, Klage)
  • Wettbewerbsrechtliche Prüfung von Werbematerialien, Internetseiten, Online-Shops, Werbeaktionen, Preisausschreiben, AGB etc.
  • Preisangaben
  • Kennzeichnungspflichten
  • Heilmittelwerberecht
  • Nachahmungsschutz
  • Wettbewerb der öffentlichen Hand

Kartellrecht

  • Anmeldung von Zusammenschlussvorhaben (Fusionskontrolle)
  • Vertretung in kartellbehördlichen Ermittlungsverfahren
  • Kartellzivilrecht (Schadensersatz, Marktmachtmissbrauch, Behinderungswettbewerb)
  • Vertriebskartellrecht (Bezugsbindungen, Exklusivitätsvereinbarungen, Wettbewerbsverbote)
  • Vertragsgestaltung
  • Kartellrechts-Compliance

Marken- und Kennzeichenrecht

  • Anmeldung von deutschen Marken, Gemeinschaftsmarken und IR-Marken
  • Markenrecherche, -verwaltung und –überwachung
  • Beratung zu Markenstrategien
  • Vertragsgestaltung (Markenlizenz- und Übertragungsverträge, Abgrenzungsvereinbarungen)
  • Führung von Widerspruchs- und Löschungsverfahren vor den Ämtern, dem Bundespatentgericht und dem EuG
  • Grenzbeschlagnahmeverfahren
  • Marken- und Kennzeichenverletzungen (Abmahnung, Einstweilige Verfügung, Klage)
  • Markenverletzungen im Ausland
  • Namensrecht, Unternehmenskennzeichen, Titelschutz

Designrecht

  • Anmeldung von deutschen und EU-Designs (früher Geschmacksmuster)
  • Designverletzungen (Abmahnung, Einstweilige Verfügung, Klage)
  • Designlizenzverträge

Patent- und Gebrauchsmusterrecht

  • Patent- und Gebrauchsmusterverletzungen (Abmahnung, Einstweilige Verfügung, Klage)
  • Zusammenarbeit mit Patentanwälten
  • Arbeitnehmererfinderrecht
  • F&E-Verträge
  • Technologie-Transferverträge
  • Patenlizenzverträge
  • IP-Compliance

Know-how-Schutz

  • Geheimhaltungsvereinbarungen (NDA)
  • Know-how-Schutzverträge

Urheberrecht (Copyright)

  • Urheberrechtsverletzungen (Abmahnung, Einstweilige Verfügung, Klage)
  • Vertragsgestaltung (Urheberlizenzverträge, Musikverlagsverträge, Kompositionsauftrag, Künstlervertrag, Bandübernahmevertrag, Konzertvertrag etc.)
  • Verwandte Schutzrechte (insbesondere Fotorechte, Datenbanken, Tonträger)

IT-Recht

  • Softwareverträge (Kauf, Miete, ASP, SaaS, Softwarepflege)
  • Application Service Providing (ASP)
  • Software as a Service (SaaS)
  • Begleitung von IT-Projekten
  • Outsourcing
  • Domainrecht
  • E-Commerce (Gestaltung von Online-Shops)
  • Haftung im Internet
  • Medienrecht
  • IT-Compliance   

Datenschutzrecht

  • Tätigkeit als externer Datenschutzbeauftragter
  • Datenschutzaudit
  • Gestaltung von Datennutzungs- und Datenschutzverträgen (Auftragsdatenverarbeitung, Datenschutzerklärung, Betriebsvereinbarungen)
  • Datenschutz-Compliance

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