BRANDI Rechtsanwälte.
Frank Schembecker
Über Mich
- Geboren 1965
- Studium der Rechtswissenschaft an den Universitäten Münster und Bonn
- Erstes Staatsexamen 1991
- Referendariat am Landgericht Dortmund und Oberlandesgericht Hamm
- Zweites Staatsexamen und Zulassung als Rechtsanwalt 1994
- Rechtsanwalt in der Sozietät Oppenhoff & Rädler, Köln 1994 - 1997
- Eintritt in die Sozietät 1997
Kompetenz
Gewerblicher Rechtsschutz & Wettbewerbsrecht
Wettbewerbsrecht
- Wettbewerbsverstöße (Abmahnung, Einstweilige Verfügung, Klage)
- Wettbewerbsrechtliche Prüfung von Werbematerialien, Internetseiten, Online-Shops, Werbeaktionen, Preisausschreiben, AGB etc.
- Preisangaben
- Kennzeichnungspflichten
- Heilmittelwerberecht
- Nachahmungsschutz
- Wettbewerb der öffentlichen Hand
Marken- und Kennzeichenrecht
- Anmeldung von deutschen Marken, Gemeinschaftsmarken und IR-Marken
- Markenrecherche, -verwaltung und -überwachung
- Beratung zu Markenstrategien
- Vertragsgestaltung (Markenlizenz- und Übertragungsverträge, Abgrenzungsvereinbarungen)
- Führung von Widerspruchs- und Löschungsverfahren vor den Ämtern, dem Bundespatentgericht und dem EuG
- Grenzbeschlagnahmeverfahren
- Marken- und Kennzeichenverletzungen (Abmahnung, Einstweilige Verfügung, Klage)
- Markenverletzungen im Ausland
- Namensrecht, Unternehmenskennzeichen, Titelschutz
Designrecht
- Anmeldung von deutschen und EU-Designs (früher Geschmacksmuster)
- Designverletzungen (Abmahnung, Einstweilige Verfügung, Klage)
- Designlizenzverträge
Patent- und Gebrauchsmusterrecht
- Patent- und Gebrauchsmusterverletzungen (Abmahnung, Einstweilige Verfügung, Klage)
- Zusammenarbeit mit Patentanwälten
- Arbeitnehmererfinderrecht
- F&E-Verträge
- Technologie-Transferverträge
- Patentlizenzverträge
Know How Schutz
- Geheimhaltungsvereinbarungen (NDA)
- Know-how-Schutzverträge
Urheberrecht (Copyright)
- Urheberrechtsverletzungen (Abmahnung, Einstweilige Verfügung, Klage)
- Vertragsgestaltung (Urheberlizenzverträge, Musikverlagsverträge, Kompositionsauftrag, Künstlervertrag, Bandübernahmevertrag, Konzertvertrag etc.)
- Verwandte Schutzrechte (insbesondere Fotorechte, Datenbanken, Tonträger)
Handel & Vertrieb
Nationaler Vertrieb
- Lieferverträge
- Einkaufsverträge
- Rahmenlieferverträge
- Abrufrahmenverträge
- Allgemeine Ein- und Verkaufsbedingungen
- Gewährleistungsrecht
- Garantie-Vereinbarungen
- Qualitätssicherungsvereinbarungen
- Incoterms
- Handelsvertreterverträge
- Vertriebshändlerverträge (inklusive Vertriebskartellrecht)
- Geheimhaltungsvereinbarungen
Prozesse und Schiedsverfahren
- Prozessführung im In- und Ausland
- Durchsetzung von Ansprüchen gegen ausländische Schuldner
- Strategien zur Prozessvermeidung und Risikoreduzierung
- Beweissicherungsverfahren, außergerichtlich und gerichtlich
Privates Baurecht, Immobilienplanung und -errichtung
Privates Baurecht
- Projektbegleitende Rechtsberatung
- Vertragsgestaltung und -prüfung (Einheitspreisverträge, Pauschalpreisverträge, GMP-Modelle, Generalunternehmerverträge, Generalübernehmerverträge, Bauträgerverträge)
- Nachtragsprüfung und -abwicklung
- Entwerfen von Musterschreiben nach VOB
- Durchsetzung von Werklohnansprüchen
- Durchsetzung/Abwehr von Mängelansprüchen
- Risikoeinschätzung und Bewertung mit Handlungsempfehlung
- Begleitung außergerichtlicher Auseinandersetzungen und Verhandlungen
- Prozessführung
Architekten- und Ingenieurrecht
- Vertragsgestaltung und -prüfung (Architektenverträge, Ingenieurverträge, Generalplanerverträge, Projektsteuerverträge)
- Klärung des geschuldeten Leistungsumfangs des Architekten bzw. Ingenieurs
- Beratung bei der Erstellung der Honorarschlussrechnung
- Durchsetzung von Honoraransprüchen
- Beratung und Vertretung in haftungsrechtlichen Streitigkeiten
Anlagenbau
- Vertragsgestaltung und Prüfung von Anlagenbauverträgen
- Durchsetzung von Vergütungsansprüchen
- Durchsetzung sowie Abwehr von Mängelansprüchen
IT & Datenschutz
IT-Recht
- Vorbereitung, Gestaltung und Begleitung von IT-Projekten
- Erstellung von Software, insbesondere agile Softwareerstellung sowie klassische Erstellung von Software („Wasserfall-Modell“) einschließlich der Vorbereitung (Letter of Intent, Memorandum of Understanding)
- Nutzung von Software und Hardware auf Zeit, insbesondere Cloud Computing (CC), Application Service Providing (ASP), Software as a Service (SaaS), Infastructure as a Service (IaaS), Platform as a Service (PaaS)
- Lizenzverträge
- Softwarepflege, Wartung von Hardware und weitere Support-Leistungen
- Outsourcing-Verträge
- Software- und Hardwarevertrieb: Gestaltung und Verhandlung von AGB und Rahmenverträgen und Vertriebsverträgen
- Ausschreibung von IT-Leistungen, EVB-IT
- Außergerichtliche und gerichtliche Geltendmachung und Abwehr von Ansprüchen, bspw. bei Softwaremängeln, Lizenzverstößen und Haftungsfragen (Schadensersatzforderungen)
- Rückabwicklung gescheiterter IT-Projekte
- Abwehr von negativen Bewertungen und Darstellungen im Internet einschließlich der Durchsetzung per einstweiliger Verfügung
- E-Commerce (Gestaltung von Online-Shops sowohl B2B als auch B2C)
- App-Verträge, insbesondere Gestaltung von Nutzungsbedingungen
- Recht der Online-Plattformen einschließlich Social Media (Erstellung von Nutzungsbedingungen, Abwehr von Ansprüchen, etc.)
- Recht der Suchmaschinen (Google, Bing, Yandex, etc.)
- Online-Marketing einschließlich SEO
- Wettbewerbs- und Haftungsrecht im Internet
Veröffentlichungen
Buchbeiträge
- Co-Autor der 3. Aufl. 2018 des Handbuch des Fachanwalts Gewerblicher Rechtsschutz (Erdmann, Rojahn und Sosnitza (Hrsg.)), Carl Heymanns Verlag
Aufsätze
- Die Neuregelungen zur Vertragsstrafe im UWG (GRUR-Prax 13/2021)
- Urteilsbesprechung LG Hamburg: Gutschein über 50 Euro für erstmalige Faltenunterspritzung ist nicht zu beanstanden (GRUR-Prax 19/2011)
- Urteilsbesprechung BPatG: Wortzeichen Fürst von Metternich ist für Weinführer und Tanzveranstaltungen schutzfähig (GRUR-Prax 16/2011)
- Nutzung fremder Marken in der eigenen Werbung
(Wirtschaft Regional Oktober 2010) - Neues zum Nachahmungsschutz (Inside Nr. 822, 27.03.2009)
- Blutalkoholkonzentrationen im Rahmen der
§§ 315c, 316, 20, 21 StGB, JuS 1993, 674
Mitgliedschaften
- Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V. (GRUR)
- Arbeitskreis Wettbewerbs- und Markenrecht Westfalen-Lippe e.V.