BRANDI Kompetenzen

Wettbewerbsrecht

Der Schutz von Marken, Designs, Patenten, Urheberrechten und Know-how gewinnt in einer globalisierten Wirtschaft mit ständig steigendem Konkurrenzdruck zunehmend an Bedeutung. Das gilt für mittelständische Unternehmen ebenso wie für international tätige Familiengesellschaften und Konzerne. Wir beraten und vertreten Sie in allen Fragestellungen rund um den Schutz immaterieller Vermögenswerte. Dies umfasst die Begleitung beim Aufbau oder der Optimierung eines Schutzrechteportfolios ebenso wie die außergerichtliche und gerichtliche Vertretung in Verletzungsangelegenheiten. Damit eng verknüpft sind die wettbewerbsrechtlichen Aspekte von Werbung und Vertrieb. Wir prüfen Ihre Werbung – oder die Ihres Wettbewerbers, wir beraten Sie bei der Gestaltung neuer Vertriebskonzepte und vertreten Sie in wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen gegen Mitbewerber oder Abmahnvereine.

Unsere umfassenden Erfahrungen in diesen Tätigkeitsfeldern haben wir in der BRANDI-Kompetenzgruppe Gewerblicher Rechtsschutz & Wettbewerbsrecht gebündelt. Standortübergreifend betreut Sie ein Team ausgewiesener Experten für Intellectual Property und Wettbewerbsrecht.

International arbeiten wir mit Fachleuten aus unseren ausländischen Partnerkanzleien eng zusammen und können Sie daher auch grenzüberschreitend beraten und betreuen. Darüber hinaus kooperieren wir eng mit diversen Patentanwaltskanzleien, vor allem in technischen Fragen.

Schwerpunkte

Wettbewerbsverstöße (Abmahnung, Einstweilige Verfügung, Klage)
Wettbewerbsrechtliche Prüfung von Werbematerialien, Internetseiten, Online-Shops, Werbeaktionen, Preisausschreiben, AGB etc.
Preisangaben
Kennzeichnungspflichten
Heilmittelwerberecht
Nachahmungsschutz
Wettbewerb der öffentlichen Hand

Anmeldung von deutschen Marken, Gemeinschaftsmarken und IR-Marken
Markenrecherche, -verwaltung und -überwachung
Beratung zu Markenstrategien
Vertragsgestaltung (Markenlizenz- und Übertragungsverträge, Abgrenzungsvereinbarungen)
Führung von Widerspruchs- und Löschungsverfahren vor den Ämtern, dem Bundespatentgericht und dem EuG
Grenzbeschlagnahmeverfahren
Marken- und Kennzeichenverletzungen (Abmahnung, Einstweilige Verfügung, Klage)
Markenverletzungen im Ausland
Namensrecht, Unternehmenskennzeichen, Titelschutz

Anmeldung von deutschen und EU-Designs (früher Geschmacksmuster)
Designverletzungen (Abmahnung, Einstweilige Verfügung, Klage)
Designlizenzverträge

Patent- und Gebrauchsmusterverletzungen (Abmahnung, Einstweilige Verfügung, Klage)
Zusammenarbeit mit Patentanwälten
Arbeitnehmererfinderrecht
F&E-Verträge
Technologie-Transferverträge
Patentlizenzverträge

Geheimhaltungsvereinbarungen (NDA)
Know-how-Schutzverträge

Urheberrechtsverletzungen (Abmahnung, Einstweilige Verfügung, Klage)
Vertragsgestaltung (Urheberlizenzverträge, Musikverlagsverträge, Kompositionsauftrag, Künstlervertrag, Bandübernahmevertrag, Konzertvertrag etc.)
Verwandte Schutzrechte (insbesondere Fotorechte, Datenbanken, Tonträger)
Verlagsrecht