Rechtsprechungsänderung des BAG zum Verfall von virtuellen Optionsrechten nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Das BAG hat mit Urteil vom 19.03.2025 – 10 AZR 67/24 – eine bisherige Rechtsprechung zum Verfall von…
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Fortbestand einer transmortalen Vollmacht bei Alleinerbenstellung des Bevollmächtigten
Das OLG Nürnberg (Beschl. v. 25.03.2024 – 15 Wx 2176/23) hat sich mit der Frage beschäftigt, ob die…
Geltung einer Vorsorgevollmacht über den Tod hinaus
Das OLG Karlsruhe (Beschluss vom 17.08.2023 - 19 W 60/23) hatte sich mit der Frage zur Auslegung…
Volle Mietzahlung trotz Mangelkenntnis – nur unter Vorbehalt!
Bei einem Mangel ist die Miete automatisch, d.h. kraft Gesetzes, gemindert. Zahlt der Mieter…
Der neue § 215a BauGB – Kurzfristige Handlungsmöglichkeiten im Hinblick auf Bebauungspläne nach § 13b BauGB
Im Sommer 2023 hat eine weitreichende Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts für Aufruhr…
Änderung der Landesbauordnung NRW in Kraft getreten
Zum 01.01.2024 ist erneut eine Änderung der Landesbauordnung NRW in Kraft getreten. Maßgebliches…
Der Selbstbelieferungsvorbehalt
Klauseln zum Selbstbelieferungsvorbehalt sind im unternehmerischen Geschäftsverkehr nahezu in allen…
Ausschüttungssperre bei Aktivierung selbst geschaffener immaterieller Vermögensgegenstände
Unternehmen haben die Wahl, ob sie selbst geschaffene immaterielle Vermögensgegenstände des…
